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Ab 1.1. 2015 gibt es 287 steirische Gemeinden

Reform wurde in einem vierjährigen Prozess umgesetzt

Graz (30. Dezember 2014).- Per 1. Jänner 2015 gibt es 287 steirische Gemeinden. Am Beginn der Legislaturperiode im Jahr 2010 hatte die Steiermark 542 Gemeinden und damit im Vergleich zu allen anderen Bundesländern die kleinteiligste Gemeindestruktur. Aufgrund der innerhalb von vier Jahren umgesetzten Gemeindestrukturreform steigt die durchschnittliche Einwohnerzahl einer steirischen Gemeinde nun von 1.747 Einwohner (2010) auf 3.293 Einwohner (2015), was in etwa der durchschnittlichen Einwohnerzahl der Gemeinden des Bundeslandes Salzburg entspricht. Der Steiermarkanteil der Kleinstgemeinden unter 1.000 Einwohner in Österreich sinkt von 32 Prozent (2010) auf 3,6 Prozent (2015). Die Anzahl der Gemeinden über 10.000 Einwohner steigt von fünf (2010) auf fünfzehn (2015). 2015 wird es nur mehr zwei Gemeinden unter 500 Einwohner (2010: 77) und 16 Gemeinden unter 1.000 Einwohner (2010: 200) geben.

Geschichte der Gemeindestrukturreform

Bis 1937 stieg die Zahl der steirischen Ortsgemeinden auf 1.029 an. Die erste wirkliche Strukturreform wurde in der Zeit von 1948 bis 1968 unter dem damaligen Landeshauptmann Josef Krainer senior umgesetzt. Statt mehr als 1.000 Gemeinden, zählte die Steiermark nach diesen Zusammenlegungen 561 Gemeinden.

Im Jahr 2010 beginnt die steirische Reformpartnerschaft, die sich strukturelle Reformen auf den verschiedensten Gebieten zum Ziel gesetzt hat. Zu diesen Reformen gehört die Gemeindestrukturreform, deren Startschuss am 16. Dezember 2010 fiel. In der Vorschlagsphase von September 2011 bis 31. Jänner 2012 konnten die Gemeinden ihre Vorstellungen und eigene Vorschläge mit einbringen. In der anschließenden Verhandlungsphase vom 1. Februar bis 30. September 2012 wurden die Vorstellungen des Landes und die Vorschläge der Gemeinden gemeinsam diskutiert und abgeglichen. In der darauffolgenden Entscheidungsphase von 1. Oktober 2012 bis 31. Jänner 2013 wurden der Landesregierung die endgültigen Ergebnisse vorgelegt. Außerdem wurden Begleitmaßnahmen und Gesetzesänderungen vorbereitet.

385 Gemeinden sind von der Reform betroffen, 306 Gemeinden haben freiwillig der vorgeschlagenen Vereinigung zugestimmt, die restlichen 79 Gemeinden wurden im Gemeindestrukturreformgesetz, das der Landtag Steiermark am 17. Dezember 2013 beschlossen hat, umfasst. Alle Anfechtungen dieses Gesetzes hat der Verfassungsgerichtshof sowohl am 14. Oktober 2014 als auch am 16. Dezember 2014 abgewiesen. "Zusammengefasst lautet das Ergebnis, dass die Gemeinden, die gegen die Fusion Anträge beim Verfassungsgerichtshof gestellt haben, allesamt nicht im Recht sind. In keinem dieser Fälle ist die Fusion unsachlich. Die Anträge wurden daher als unbegründet abgewiesen", so das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes. Formell ist der Antrag einer Gemeinde noch zu prüfen (Aktueller Stand).

Bereits nach dem ersten Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis im Oktober hatten die Reformpartner LH Franz Voves und LH-Stv. Hermann Schützenhöfer jenen 306 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern gedankt, die freiwillig Gemeindefusionen beschlossen haben, und an alle anderen appelliert, ihre ausgestreckte Hand zu ergreifen. Am 16. Dezember, nach Bekanntwerden des abschließenden Verfassungsgerichtshof-Erkenntnisses, betonten die Reformpartner abermals: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt - auch in Richtung jener 43 Gemeinden, deren Anfechtungen nunmehr abgewiesen wurden."

Weitere Informationen:

Externe Verknüpfung Interview der Reformpartner LH Voves und LH-Stv. Schützenhöfer zur Gemeindestrukturreform

Externe Verknüpfung Videoclip zur Gemeindestrukturreform

Karte: Externe Verknüpfung Steiermark 2015

Homepage: Externe Verknüpfung www.gemeindestrukturreform.steiermark.at.

Graz, am 30. Dezember 2014

 
Für Rückfragen steht Ihnen als Verfasser bzw. Bearbeiter dieser Information
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