Bereits mit 455 steirischen Gemeinden verhandelt
Über 600 Gespräche haben in den letzten Monaten stattgefunden
Intensive Gespräche
Gemäß dem Phasenplan der Gemeindestrukturreform hat am 30. September 2012 die zweite Phase, die Verhandlungsphase, geendet. Darin hat man die eingegangen Vorschläge aus der ersten Phase (der Vorschlagsphase) mit jenen des Landes koordiniert. Regionale Teams haben die Verhandlungen mit den Beteiligten geführt. Zu dieser Verhandlungsphase kann nun, gerade wenn man die große Zahl an Gesprächen betrachtet, schon eine erste positive Bilanz gezogen werden:
Es haben nämlich 164 Verhandlungsgespräche mit insgesamt 455 steirischen Gemeinden stattgefunden. Neun Koordinatoren des Landes arbeiten nun mit etwa 360 Gemeinden in circa 100 Konstellationen mit gemeinsamen Zielen zusammen. Unter dem Strich haben so in den letzen Monaten rund 600 Gespräche betreffend der Gemeindestrukturreform stattgefunden. Die Frist für die Meldung von freiwilligen Gemeindevereinigungen und damit die Möglichkeit der vollen Abberufung der Mittel aus dem Reformfonds wurde übrigens bis Ende November 2012 verlängert.
Seit 1. Oktober befinde man sich nun in der Entscheidungsphase, welche bis zum 31. Jänner 2013 dauert. Dabei sollen schließlich die endgültigen Ergebnisse auch der Landesregierung vorgelegt werden. Zeitgleich werden auch Begleitmaßnahmen (wie etwa notwendige Gesetzesänderungen) vorbereitet. Ab 1. Februar 2013 bis zum Jahr 2015 ist die finale Umsetzungsphase geplant. Die Gemeindestrukturreform soll bis 2015 umgesetzt sein, damit der reguläre Gemeinderatswahltermin im März 2015 auch eingehalten werden kann.